Allgemeine Geschäftsbedingungen

Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR
Henkestraße 40
91054 Erlangen

§ 1 Geltung der Vertragsbedingungen
(1) Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR bietet Leistungen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Geschäftsbedingungen an. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Rechtsgeschäfte zwischen dem*der Kund*in und Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR. Ergänzend hierzu gelten die den Produkten beiliegenden Lizenzbedingungen.
(2) Kund*innen im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher*innen als auch Unternehmer. Verbraucher*innen sind natürliche Personen mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen im Hinblick auf die Geschäftsbeziehung mit Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer*innen im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Gesellschaften, mit denen Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR in Geschäftsbeziehung tritt, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
(3) Allgemeinen Geschäftsbedingungen des*der Kund*in wird hiermit widersprochen; Abweichungen von den Vertragsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie durch Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR schriftlich bestätigt werden.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Durch Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR gemachte Angaben in Prospekten, Anzeigen, Katalogen, auf Internet-Web-Seiten u.ä. sind unverbindlich; Preise sind freibleibend. Preisänderungen bleiben vorbehalten.
(2) Mit der Bestellung einer Ware erklärt der*die Kund*in verbindlich die bestellte Ware erwerben zu wollen. Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 14 Tagen nach Eingang bei Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR anzunehmen.
(3) Ein Vertrag zwischen Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR und dem*der Kund*in kommt durch die Annahme mittels schriftlicher Auftragsbestätigung von Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR (E-Mail ist ausreichend) oder mit der Ausführung der Leistung durch Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR zustande.
(4) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages gelten nur, wenn Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR sie schriftlich oder elektronisch bestätigt hat.
(5) Bestellt der*die Verbraucher*in die Ware auf elektronischem Weg, wird der Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung und somit keinen Vertragsabschluss dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
(6) Sofern der*die Verbraucher*in die Ware auf elektronischem Weg bestellt, wird der Vertragstext von Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.
§ 3 Lieferung
(1) Der Versand erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse; Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR bleibt der Versandweg und die Versandart vorbehalten, vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarung mit dem Kunden.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis ist je nach der gewählten Versandart im Voraus per Überweisung oder per Nachnahme zu zahlen. Im Falle der Zahlung im Voraus erfolgt die Lieferung erst mit Eingang der Zahlung bei Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR.
(2) Ist eine andere Zahlungsweise vereinbart, verpflichtet sich der Kunde nach Erhalt der Ware innerhalb von 14 Tagen den Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der*die Verbraucher*in hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Der*die Unternehmer*in hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem*der Unternehmer*in behält
sich Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Im Falle des Verzuges des*der Kund*in ist Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR zudem berechtigt, sämtliche Lieferungen an den*die Kund*in, auch aus anderen Vertragsverhältnissen, zu verweigern.
(3) Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Nettopreisangaben gelten nur für Industrie, Handel und Gewerbe sowie Verbände und vergleichbare Institutionen sowie für freie Berufe. Sind mehr als 4 Monate Lieferzeit vereinbart, gelten die zur Zeit der Lieferung oder der Bereitstellung der Waren gültigen Preise von Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR.
(4) Ein Zurückbehaltungsrecht des*der Kund*in ist ausgeschlossen, soweit es nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem*der Kund*in nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden.
(5) Liefertermine gelten nur bei schriftlicher Vereinbarung. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen (Streik/Aussperrung), gesetzlicher oder behördlicher Anordnung (Import/Exportbeschränkungen), höherer Gewalt. Derdie Kundin hat das Recht, bei Verzug desder Verkäuferin nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Verkauf zurückzutreten. Weitergehende Schadensersatzansprüche diesbezüglich sind, soweit Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft, ausgeschlossen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR behält sich bei Verträgen mit Verbraucher*innen das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmer*innen behält sie sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
(2) Während der Zeit des Eigentumsvorbehalts ist der*die Kund*in verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Er*sie ist verpflichtet, einen Zugriff Dritter auf die Ware, beispielsweise durch eine Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder den Untergang der Ware unverzüglich mitzuteilen, ebenso einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des*der Kund*in, insbesondere bei Zahlungsverzug ist Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR berechtigt, die Vorbehaltsware auf eigene Kosten zurückzunehmen; darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
(4) Der*die Unternehmer*in ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR nimmt die Abtretung an. Der*die Unternehmer*in bleibt zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der*die Unternehmer*in mit seinen Zahlungen in Verzug ist.
§ 7 Gefahrübergang
(1) Ist der*die Kund*in Unternehmer*in, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Sache an die mit der Ausführung der Versendung beauftragten Firma, Anstalt oder Person auf den Kunden über.
(2) Ist der*die Kund*in Verbraucher*in, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder Verschlechterung der Ware erst mit der Übergabe der gekauften Sache auf den*die Kund*in über.
§ 8 Gewährleistung/Haftung
(1) Als vereinbarte Beschaffenheit der Ware gilt die Brauchbarkeit des Produkts nach Maßgabe der von Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR herausgegebenen und zum Zeitpunkt der Auslieferung an den*die Kund*in gültigen Produktbeschreibung. Weiterhin gilt als vereinbart, dass das Produkt auf einem geprüften Datenträger ordnungsgemäß aufgezeichnet ist bzw. dass das Produkt für den Download durch den Kunden verfügbar ist. Ist der*die Kund*in Unternehmer*in, stellen öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des*der Hersteller*in neben der vereinbarten Beschaffenheit keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.
(2) Hinsichtlich der vereinbarten Beschaffenheit und auch darüber hinaus wird durch Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR keine Garantie gegeben.
(3) Ist der*die Kund*in Unternehmer*in, leistet Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR für Mängel der Ware zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der*die Kund*in Verbraucher*in, hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung erfolgen soll. Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den*die Verbraucher*in bleibt.
(4) Der*die Kund*in kann grundsätzlich nach seiner*ihrer Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen, wenn die Nacherfüllung zweimal fehlschlägt. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht demder Kund*in ein Rücktrittsrecht nicht zu.
(5) Der*die Unternehmer*in ist verpflichtet, erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, anderenfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Dem*der Unternehmer*in obliegt die Beweislast für die Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, den Zeitpunkt der Feststellung und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Verbraucher*innen sind verpflichtet, bei der Feststellung eines vertragswidrigen Zustands der Ware Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR über offensichtliche Mängel binnen einer Frist von 14 Tagen nach dem Zeitpunkt der Feststellung schriftlich zu unterrichten. Maßgeblich für die Fristwahrung ist der Zugang der Unterrichtung bei Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR. Unterlässt der*die Verbraucher*in diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach seiner Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist von Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR. Der*die Verbraucher*in trägt die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels. Wurde der*die Verbraucher*in durch unzutreffende Hersteller*innenaussagen zum Kauf der Sache bewogen, trägt er*sie die Beweislast für seine*ihre Kaufentscheidung.
(6) Wählt der*die Kund*in nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm*ihr daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der*die Kund*in nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware bei dem*der Kund*in, wenn dies ihm zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat.
(7) Die Gewährleistungsfrist beträgt für Unternehmer*innen ein Jahr, für Verbraucher*innen zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der*die Kund*in den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat.
(8) Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR, ihrer gesetzlichen Vertreter*innen oder ihrer Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Schaden begrenzt. Gegenüber Unternehmen haftet Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Diese Haftungbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des*der Kund*in aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
(9) Schadensersatzansprüche des*der Kund*in wegen eines Mangels verjähren ein Jahr nach Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des*der Kund*in.
(10) Weitergehende Haftungsansprüche des*der Käufer*in sind ausdrücklich ausgeschlossen, gleich aus welchem Rechtsgrund. Insbesondere haftet der*die Verkäufer*in nicht für einen Datenverlust, Schäden an Datenträgern oder anderen Programmen, Betriebsunterbrechungen u. ä.. Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht, sofern die Haftung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist.
§ 9 Sonstiges
(1) Hannah Kullmann, Sofia Rust GbR verarbeitet die Daten ihrer Kund*innen zur Auftragserfüllung und der Pflege der laufenden Kundenbeziehungen. Beteiligte Dienstleister oder Banken erhalten diese Daten nur, soweit es für die Auftragserfüllung erforderlich ist.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Erlangen.
(3) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Kaufvertrages berühren die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht; an Stelle der ganz oder teilweise unwirksamen Bestimmungen tritt die gesetzliche Regelung.